Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger

  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Anfragen der Bürgerinnen und Bürger öffnen
• 2. Genehmigung der letzten öffentlichen Niederschrift

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Genehmigung der letzten öffentlichen Niederschrift öffnen
• 3. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2023

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (GR/2023/54) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2023 öffnen
• 4. Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung des gemeindeeigenen Grundstücks Flst. Nr. 2882 mit 3.723 m², Gewann "Oberes Franderfeld", Gemarkung Schliengen, auf die Dauer von fünf Jahren an den Landkreis Lörrach zur Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR/2023/47) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Text20240702152241 Text20240702152241 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung des gemeindeeigenen Grundstücks Flst. Nr. 2882 mit 3.723 m², Gewann "Oberes Franderfeld", Gemarkung Schliengen, auf die Dauer von fünf Jahren an den Landkreis Lörrach zur Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft öffnen
• 5. Beratung und Beschlussfassung über
  a) die Zulassung eines Bürgerbegehrens gegen die Windkraftnutzung auf gemeindeeigenen Grundstücken auf dem Blauen
  b) das Datum des Bürgerentscheids
  c) die Bildung des Gemeindewahlausschusses

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR/2023/55) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • VorlageBuergerentscheid VorlageBuergerentscheid (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über
  a) die Zulassung eines Bürgerbegehrens gegen die Windkraftnutzung auf gemeindeeigenen Grundstücken auf dem Blauen
  b) das Datum des Bürgerentscheids
  c) die Bildung des Gemeindewahlausschusses öffnen
• 6. Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Am Sonnenstück IV“ mit Erlass örtlicher Bauvorschriften sowie den Empfehlungsbeschluss an den gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schliengen – Bad Bellingen für die Fassung des Aufstellungsbeschlusses für die punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Am Sonnenstück IV“, Gemarkung Schliengen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR/2023/56) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Am Sonnenstück IV“ mit Erlass örtlicher Bauvorschriften sowie den Empfehlungsbeschluss an den gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schliengen – Bad Bellingen für die Fassung des Aufstellungsbeschlusses für die punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Am Sonnenstück IV“, Gemarkung Schliengen öffnen
• 7. Beratung und Beschlussfassung zur Empfehlung an den gemeinsamen Ausschuss der VVG Schliengen – Bad Bellingen, für den Bereich „Ettenbühl“, Ortsteil Hertingen, die 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans aufzustellen sowie zur Empfehlung den Planvorentwurf zu billigen und die frühzeitige Beteiligung durchzuführen sowie die Offenlage durchzuführen, für den Fall, dass zur Offenlage keine wesentlichen Änderungen im Planentwurf notwendig werden.

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR/2023/57) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 03_23-10-16 FNPÄ Begründung (23-09-01) U 03_23-10-16 FNPÄ Begründung (23-09-01) (PDF)
    • 04_23-10-16 FNPÄ Umweltprüfung Gebietssteckbrief (23-09-12) U 04_23-10-16 FNPÄ Umweltprüfung Gebietssteckbrief (23-09-12) (PDF)
    • 01_23-10-16 FNPÄ Cover (23-08-30) U 01_23-10-16 FNPÄ Cover (23-08-30) (PDF)
    • 02_23-10-16 FNPÄ Deckblatt (23-08-29) U 02_23-10-16 FNPÄ Deckblatt (23-08-29) (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Beratung und Beschlussfassung zur Empfehlung an den gemeinsamen Ausschuss der VVG Schliengen – Bad Bellingen, für den Bereich „Ettenbühl“, Ortsteil Hertingen, die 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans aufzustellen sowie zur Empfehlung den Planvorentwurf zu billigen und die frühzeitige Beteiligung durchzuführen sowie die Offenlage durchzuführen, für den Fall, dass zur Offenlage keine wesentlichen Änderungen im Planentwurf notwendig werden. öffnen
• 8. Kurzinformationen und Anfragen aus dem Gemeinderat

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