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Sitzung Gemeinderat am 16.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger

  • 2. Genehmigung der letzten öffentlichen Niederschrift

  • 3. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung

  • 4. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und
    2. Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Schliengen

  • 5. Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung auf Digitalfunk bei der Freiwilligen Feuerwehr Schliengen

  • 6. Empfehlungsbeschluss an den gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schliengen – Bad Bellingen, den Aufstellungsbeschluss, den Beschluss zum Verzicht auf die Frühzeitige Beteiligung und den Beschluss zur Durchführung der Offenlage für die 6. punktuelle Flächennutzungsplanänderung, Gemeinde Schliengen, Ortsteil Liel, Bereich „Steingarten" zu fassen

  • 7. Bebauungsplan „Steingarten“ Gemeinde Schliengen, Ortsteil Liel;
    a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
    b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss der Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

  • 8. Beratung und Beschlussfassung über
    a) den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Neumattäcker" gem. § 2 Abs. 1 und 4 BauGB
    b) die Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 BauGB

  • 9. Beratung und Beschlussfassung über die Ausgestaltung der Umfahrungsroute über Gemeindewege während der sanierungsbedingten teilweisen Totalsperrung der K 4948 Hochblauen für die Jahre 2025 und 2026

  • 10. Beratung und Beschlussfassung zum Neubau bzw. barrierefreien Umbau der Bushaltestellen in Schliengen, Mauchen und Liel.

  • 11. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung von zwei Bushaltestellenwartehäusern an den umgebauten Bushaltestellen in Niedereggenen

  • 12. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Prüfung der Brücken

  • 13. Beratung und Beschlussfassung zum Einbau einer Abgasabsauganlage im Feuerwehrgerätehaus Schliengen

  • 14. Beratung und Beschlussfassung zum Erwerb von Tische und Stühle zur Neubestuhlung des Feuerwehrgerätehauses Schliengen

  • 15. Beratung und Beschlussfassung zum Erwerb von Tische und Stühle für die Blauenhalle Obereggenen.

  • 16. Beratung und Beschlussfassung zum Erwerb von Tische und Stühle für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Nieder-/Obereggenen.

  • 17. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Schliengen

  • 18. Information zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Nieder-/Obereggenen

  • 19. Kurzinformationen und Anfragen aus dem Gemeinderat und den Ortschaftsräten

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