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Sitzung Gemeinderat am 26.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
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2. Genehmigung der letzten öffentlichen Niederschrift
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3. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung
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4. 6. FNP-Änderung Gemeinde Schliengen OT Liel Bereich „Steingarten“
Empfehlung an den gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten VG Schliengen – Bad Bellingen
1. bezüglich der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage;
2. bezüglich des Feststellungsbeschlusses für die 6. punktuelle Flächennutzungsplanänderung -
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5. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Steingarten“ Gemeinde Schliengen, Ortsteil Liel
- Behandlung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Gesamtabwägung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB -
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6. Beratung und Beschlussfassung über die finanzielle Unterstützung des Projektes LeNa des DRK-Kreisverbandes Müllheim
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7. Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung gemeindeeigener Grundstücke für die Nutzung mit Freiflächen Photovoltaik als Erweiterung des Projekts in Auggen
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8. Integrationsmanagement;
Beratung und Beschlussfassung über die teilweise Übernahme von Kosten für das Integrationsmanagement durch die Gemeinde -
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9. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Schliengen zur Teilfortschreibung des Regionalplans 2000 Hochrhein-Bodensee – Windenergie (Anhörungsentwurf)
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10. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Schliengen zur Teilfortschreibung des Regionalplans Hochrhein-Bodensee; Freiflächen-Photovoltaik (Anhörungsentwurf)
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11. Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme einer weiteren Bürgschaft zu Gunsten der Sportfreunde Schliengen e.V. über 84.000 € für den Umbau des Winterrasenplatzes zu einem Kunstrasenplatz
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12. Änderung der Zusammensetzung des Bauausschusses
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13. Änderung der Zusammensetzung des Umweltausschusses
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14. Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreters für den Ortsteil Mauchen
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15. Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Anwesens Eisenbahnstraße 49, Schliengen
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16. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Liel
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17. Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsoptimierung eines bestehenden Funkstandortmietvertrages
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18. 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Kapellengrün III“,
Ortsteil Rheinweiler; Beschlussempfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schliengen - Bad Bellingen zu
a) Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Billigung des Planvorentwurfes und
c) Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB -
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19. Kurzinformationen und Anfragen aus dem Gemeinderat und den Ortschaftsräten
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 22:25
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Öffentlicher Teil: 19:30 - 21:40
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Schülermensa der Hebelschule Schliengen, Schwarzwaldstr. 7
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